{"id":968,"date":"2022-10-31T14:10:10","date_gmt":"2022-10-31T14:10:10","guid":{"rendered":"https:\/\/lawpilots.com\/?p=968"},"modified":"2024-09-13T16:38:02","modified_gmt":"2024-09-13T14:38:02","slug":"exportkontrolle","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/lawpilots.com\/de\/blog\/compliance\/exportkontrolle\/","title":{"rendered":"Bestandteile einer Exportkontrolle: Ihre Checkliste"},"content":{"rendered":"\n
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Laut Au\u00dfenwirtschaftsgesetz (AWG) ist der Au\u00dfenhandel von G\u00fctern und Informationen prinzipiell frei von Beschr\u00e4nkungen. Allerdings kann der freie Au\u00dfenwirtschaftsverkehr in manchen F\u00e4llen eingeschr\u00e4nkt werden.<\/p>\n\n\n\n

Einschr\u00e4nkungen greifen dann, wenn die Friedenserhaltung oder der Schutz der Bev\u00f6lkerung gef\u00e4hrdet sind. Liegt ein berechtigter Einwand vor dem Hintergrund dieser Grunds\u00e4tze vor, wird der Au\u00dfenwirtschaftsverkehr gesetzlich eingeschr\u00e4nkt. Verfehlungen bei Einhaltung dieser Richtlinien werden entsprechend intensiv verfolgt und k\u00f6nnen f\u00fcr Unternehmen betr\u00e4chtliche Bu\u00dfgelder und Reputationssch\u00e4den nach sich ziehen.<\/p>\n\n\n\n

Im Gegensatz zu anderen Bereichen gibt es bei der Exportkontrolle keine sog. Verfahrenserleichterungen bzw. geringere Anforderungen f\u00fcr Unternehmen unterschiedlicher Gr\u00f6\u00dfe. Das bedeutet, dass jedes deutsche Unternehmen unabh\u00e4ngig seiner Gr\u00f6\u00dfe mit dem Verfahren der Exportkontrolle vertraut sein sollte, um m\u00f6glichen Folgen effizient vorzubeugen. Dabei bezieht sich der Begriff \u201cExport\u201d keineswegs nur auf den G\u00fcterverkehr in das Ausland \u2013 auch inl\u00e4ndischer Warenverkehr kann von Exportkontrolle betroffen sein.<\/p>\n\n\n\n

Wir erkl\u00e4ren Ihnen, was die Exportkontrolle ist<\/strong> und welche wesentlichen Pr\u00fcfungen<\/strong> Teil der Kontrolle sind.<\/p>\n\n\n\n

Was ist eine Exportkontrolle und warum gibt es sie?<\/h2>\n\n\n\n

Die Exportkontrolle als Pr\u00e4ventivma\u00dfnahme beschreibt die Pr\u00fcfung von G\u00fctern hinsichtlich der Frage, ob Faktoren gegen eine ordnungsgem\u00e4\u00dfe Ausfuhr sprechen.<\/p>\n\n\n\n

Die Exportkontrolle dient in erster Linie dem Zweck, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und Kriegsk\u00f6rpern zu verhindern oder zumindest einzud\u00e4mmen.<\/p>\n\n\n\n

G\u00fcter umfassen nach dieser Definition nicht ausschlie\u00dflich physische Waren<\/strong> \u2013 auch Technologien in Form von Software oder Know-how k\u00f6nnen als Export genehmigungspflichtig werden.<\/p>\n\n\n\n

Dar\u00fcber hinaus ist die Exportkontrolle nicht auf Gesch\u00e4fte im Ausland beschr\u00e4nkt. Da auch Personen und Organisationen mit Embargos belegt werden k\u00f6nnen, ist die Exportkontrolle f\u00fcr nationale wie internationale Gesch\u00e4fte<\/strong> relevant.<\/p>\n\n\n\n

Beispiel eines potenziell pr\u00fcfungspflichten Guts<\/h3>\n\n\n\n

Eine Werkzeugmaschine<\/strong> kann als physische Ware<\/strong> selbst f\u00fcr den Export genehmigungspflichtig sein. Doch auch die Software<\/strong> (Steuerung der Maschine) sowie die tieferliegende Technologie<\/strong> (Know-how zur Fertigung der Maschine) k\u00f6nnen unter die Pflicht zur Exportkontrolle fallen.<\/p>\n\n\n\n

Ob G\u00fcter und Informationen f\u00fcr den internationalen G\u00fcterverkehr freigegeben sind oder individuelle Genehmigungen eingeholt werden m\u00fcssen, sollten Unternehmen stets im Einzelfall pr\u00fcfen.<\/p>\n\n\n\n

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Genehmigungspflicht f\u00fcr G\u00fcter pr\u00fcfen<\/h2>\n\n\n\n

Bevor Unternehmen die Ausfuhr von G\u00fctern und Technologien autorisieren k\u00f6nnen, m\u00fcssen sie pr\u00fcfen, ob ihnen der Export \u00fcberhaupt erlaubt ist.<\/p>\n\n\n\n

Eine ausf\u00fchrliche Exportkontrolle<\/strong> muss durchf\u00fchrt werden. Dabei kommen im Wesentlichen die folgenden drei Kriterien<\/strong> zum Tragen. F\u00fcr jeden davon kann ein Embargo oder eine Sanktion vorliegen, die den Warenverkehr einschr\u00e4nkt:<\/p>\n\n\n\n