{"id":828,"date":"2022-10-27T08:37:32","date_gmt":"2022-10-27T08:37:32","guid":{"rendered":"https:\/\/lawpilots.com\/?p=828"},"modified":"2024-09-10T15:53:06","modified_gmt":"2024-09-10T13:53:06","slug":"corona-arbeitsschutzverordnung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/lawpilots.com\/de\/blog\/arbeitsschutz\/corona-arbeitsschutzverordnung\/","title":{"rendered":"Corona-Arbeitsschutz-Verordnung: Regeln f\u00fcr den Infektionsschutz"},"content":{"rendered":"\n
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Das Coronavirus bestimmt weiterhin das Leben der Menschen weltweit. Auch in Deutschland ist Corona immer noch Tagesthema und trotz der Impfkampagnen sind die Infektionszahlen nach wie vor auf Rekordniveau. Das stellt vor allem Unternehmen vor immer neue Herausforderungen rund um den Infektionsschutz. Die Corona-Arbeitsschutzverordnung zielt darauf ab, das Ansteckungsrisiko unter Besch\u00e4ftigten signifikant zu reduzieren. Das funktioniert nur mit angepassten Ma\u00dfnahmen, die \u00fcber die Neufassung der Verordnung am 20. M\u00e4rz 2022 in Kraft getreten sind. Nach dem Willen der Bundesregierung steht dabei auch die Steigerung der Impfquote im Vordergrund, die ebenfalls durch Ma\u00dfnahmen der Unternehmen verwirklicht werden soll.<\/p>\n\n\n\n

Was \u00e4ndert sich mit der neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung?<\/h2>\n\n\n\n

Die neue Arbeitsschutzverordnung<\/a> tr\u00e4gt der ver\u00e4nderten pandemischen Lage Rechnung und ber\u00fccksichtigt dabei insbesondere auch die M\u00f6glichkeit einer weiteren Infektionswelle. Diese kann nach Ansicht von Gesundheitsminister Karl Lauterbach bereits im Herbst 2022 in Deutschland manifest werden, wenn es nicht bereits vorher durch verst\u00e4rkte Impfbem\u00fchungen gelingt, die Fallzahlen zu stabilisieren bzw. zu reduzieren. <\/p>\n\n\n\n

Mit den neuen Vorschriften sind ArbeitgeberInnen verpflichtet, \u00fcber die Risiken einer Corona-Erkrankung zu informieren. Ebenfalls muss das Unternehmen k\u00fcnftig \u00fcber Impfm\u00f6glichkeiten informieren und Mitarbeitenden die Impfung w\u00e4hrend der Arbeitszeit erlauben. <\/p>\n\n\n\n

Wichtigstes Novum f\u00fcr den Corona-Arbeitsschutz ist aber die Durchf\u00fchrung einer Gef\u00e4hrdungsbeurteilung durch ArbeitgeberInnen zum Einsatz von Infektionsschutzma\u00dfnahmen. Durch die Gef\u00e4hrdungsbeurteilung obliegt die Entscheidung \u00fcber bestimmte Ma\u00dfnahmen dem Unternehmen. Die Entscheidung orientiert sich dabei am \u00f6rtlichen Infektionsgeschehen als auch an den spezifischen Infektionsgefahren. Diese k\u00f6nnen beispielsweise durch r\u00e4umliche Gegebenheiten, aber auch durch die T\u00e4tigkeit an sich beeinflusst werden.<\/p>\n\n\n\n

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3G oder 2G – was gilt jetzt in Unternehmen?<\/h2>\n\n\n\n

Mit der \u00c4nderung der Arbeitsschutzverordnung \u00e4ndert sich auch die Regulierung f\u00fcr den Zugang zum Arbeitsplatz. Die generelle 3G-Regelung (geimpft, genesen oder negativ getestet) entf\u00e4llt. Damit f\u00e4llt f\u00fcr ArbeitgeberInnen auch die Pflicht bzw. das Recht weg, den Zugang zum Arbeitsplatz \u00fcber den Impf- bzw. Genesenenstatus zu regulieren. Eine Ausnahme gilt in sogenannten Hotspots. Hier k\u00f6nnen die einzelnen Bundesl\u00e4nder per Verordnungserm\u00e4chtigung eine 3G-Zugangsregel bestimmen.<\/p>\n\n\n\n

Corona hat auf dramatische Weise gezeigt, wie wichtig der Arbeitsschutz ist und welchen Stellenwert Gesundheit und Leben der Belegschaft einnehmen. Auch mit der neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung ist es daher wichtig, dass Ihre Mitarbeitenden in Bezug auf COVID-19 stets aktuell geschult sind.<\/p>\n\n\n\n

Gilt auch weiterhin die Homeoffice-Pflicht?<\/h2>\n\n\n\n

Mit der Homeoffice-Pflicht wurden in den kritischen Phasen der Pandemie ArbeitgeberInnen verpflichtet, B\u00fcroarbeiten und \u00e4hnliche T\u00e4tigkeiten grunds\u00e4tzlich auch als Arbeit im Homeoffice anzubieten. Eine Ausnahme galt nur dort, wo zwingende betriebliche Gr\u00fcnde der Arbeit im Homeoffice entgegenstanden. Auf der Seite der ArbeitnehmerInnen waren diese verpflichtet, das Angebot zur Arbeit im Homeoffice anzunehmen, wenn keine zwingenden Gr\u00fcnde wie z. B. mangelnde r\u00e4umliche oder technische Gegebenheiten in der Wohnung dagegen sprachen. <\/p>\n\n\n\n

Die Anpassungen in der Corona-Arbeitsschutzverordnung sehen keine Pflicht zum Homeoffice mehr vor. Vielmehr sind ArbeitgeberInnen jetzt gehalten, im Rahmen der bereits erw\u00e4hnten Gef\u00e4hrdungsbeurteilung selbst zu entscheiden, ob und f\u00fcr welche Bereiche die M\u00f6glichkeit zum Homeoffice bestehen soll.<\/p>\n\n\n\n

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Nicht nur im Homeoffice, sondern auch bei anderen Arbeitsplatzmodellen gelten f\u00fcr die Mitarbeitenden die gesetzlichen Vorgaben zum Arbeitsschutz. Wie diese konkret aussehen und was es dabei zu beachten gilt, ist abh\u00e4ngig von der T\u00e4tigkeit und von den r\u00e4umlichen Gegebenheiten.<\/p>\n\n\n\n

lawpilots bietet Unternehmen die gesetzlich vorgeschriebene Sicherheitsunterweisung zum Arbeitsschutz<\/a> als innovatives E-Learning an. Dieses eignet sich besonders durch die flexible Abrufbarkeit und zeichnet sich zudem durch die M\u00f6glichkeit aus, die Belegschaft ortsungebunden und losgel\u00f6st vom konkreten Arbeitsplatzmodell schulen zu k\u00f6nnen. Mitarbeitende an B\u00fcroarbeitspl\u00e4tzen k\u00f6nnen zudem mit der Online-Schulung Arbeitsschutz im B\u00fcro<\/a> qualifiziert werden. Die Online-Schulung orientiert sich spezifisch an den Erfordernissen im B\u00fcro und erf\u00fcllt ebenfalls die Anforderungen der DGUV- bzw. der Berufsgenossenschaften und gesetzlichen Unfallversicherungen.<\/p>\n\n\n\n

Welche Regeln sind von ArbeitgeberInnen au\u00dferdem zu beachten?<\/h2>\n\n\n\n

Zur flexibleren Regelung rund um die 3G\/2G-Vorgaben ergeben sich noch weitere \u201eweiche\u201c Regeln aus der neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung:<\/p>\n\n\n\n