Immer wieder schreiben HinweisgeberInnen Schlagzeilen und sorgen f\u00fcr Whistleblowing Skandale unterschiedlichen Ausma\u00dfes. Das Thema Whistleblowing ist somit nicht nur aus juristischer Sicht von Interesse, sondern bietet auch f\u00fcr gesellschaftliche Diskussionen Anlass. In den meisten F\u00e4llen sind die Enth\u00fcllungen von gro\u00dfer Brisanz und sorgen nicht selten f\u00fcr tiefgreifende Ver\u00e4nderungen in den betroffenen Unternehmen oder Organisationen.<\/p>\n\n\n\n
Chelsea Manning und WikiLeaks<\/h2>\n\n\n\n
Chelsea Manning war unter ihrem Geburtsnamen Bradley Manning als IT-Spezialistin und als Angeh\u00f6rige der US-Streitkr\u00e4fte im Rahmen des Irakkriegs in der N\u00e4he von Bagdad stationiert. Durch ihre T\u00e4tigkeit hatte sie Zugriff auf geheime Informationen. Der von ihr als sinnlos empfundene Krieg der USA veranlasste Manning zu Recherchen, die \u00fcber ihre T\u00e4tigkeit als nachrichtendienstliche Analytikerin hinausgingen. <\/p>\n\n\n\n
In Folge kam es zur Ver\u00f6ffentlichung von Dokumenten und Videos \u00fcber die Plattform WikiLeaks<\/a>. Diese als \u201eEnth\u00fcllungsplattform\u201c bekannte Webseite wurde bereits 2006 von Julian Assange gegr\u00fcndet und dient HinweisgeberInnen weltweit zur anonymen Ver\u00f6ffentlichung von brisanten Dokumenten.<\/p>\n\n\n\n Chelsea Manning ver\u00f6ffentlichte rund 500.000 Dokumente unterschiedlichster Art. 2012 kam es zur Anklage in 22 Anklagepunkten vor einem Milit\u00e4rgericht. Zu den juristischen Vorw\u00fcrfen geh\u00f6rten unter anderem die Vorw\u00fcrfe der \u201eKollaboration mit dem Feind\u201c, Befehls- bzw. Regelverweigerung sowie Geheimnisverrat und unerlaubte \u00dcbertragung geheimer Informationen.<\/p>\n\n\n\n Das Verfahren ging als einer der gr\u00f6\u00dften Whistleblowing Skandale in die Geschichte ein. Dies lag nicht zuletzt daran, dass sich der gesamte Prozess \u00fcber einen Zeitraum von fast 1,5 Jahren hinzog. Dazu kamen vereinzelte Forderungen nach der Todesstrafe. Ebenfalls im Fokus der \u00d6ffentlichkeit standen die Rahmenbedingungen des Prozesses und der Haft der Whistleblowerin. Erst nach einer Begnadigung durch Barack Obama konnte Chelsea Manning am 17. Mai 2017 vorzeitig aus der Haft entlassen werden.<\/p>\n\n\n\n Ebenfalls als einer der gr\u00f6\u00dften Whistleblowing Skandale gilt der Fall von Edward Snowden. Er ist als ehemaliger CIA-Techniker daf\u00fcr verantwortlich, umfangreiche Einblicke in die Geheimdienstarbeit von CIA und NSA an die \u00d6ffentlichkeit gebracht zu haben. Als externer IT-Mitarbeiter hatte er bei einer Beratungsfirma, die dem Geheimdienst NSA zuarbeitete, Zugriff auf geheime Dokumente der US-Regierung. Dazu z\u00e4hlten auch Dokumente, die die weltweite unzul\u00e4ssige \u00dcberwachung der Internetkommunikation belegten.<\/p>\n\n\n\n Edward Snowden hat insgesamt rund 1,7 Millionen Daten kopiert und aus dem Sicherheitsbereich herausgebracht. Im Juni 2013 wurden die zum Teil h\u00f6chst brisanten Informationen \u00fcber den Journalisten Glenn Greenwald in der britischen Zeitung \u201eThe Guardian\u201c und in der \u201eWashington Post\u201c ver\u00f6ffentlicht. Antrieb f\u00fcr die Enth\u00fcllungen war laut Snowden die Erkenntnis, dass die US-Regierung durch ihre \u00dcberwachungspraktiken grundlegende Freiheiten weltweit zerst\u00f6re. <\/p>\n\n\n\n Das FBI hat im Juni 2014 Anzeige gegen Edward Snowden erstattet. Zu den juristischen Vorw\u00fcrfen z\u00e4hlt der Vorwurf des Diebstahls von Regierungseigentum, die widerrechtliche Weitergabe von Verschlusssachen und Spionage. Um einer Verurteilung und nachfolgenden Strafe zu entgehen, hatte sich Edward Snowden bereits kurz vor der Ver\u00f6ffentlichung der Dokumente nach Hongkong abgesetzt. Auf bisher ungekl\u00e4rte Weise gelang ihm von hier die Weiterreise nach Moskau, wo Snowden aktuell immer noch lebt. Asylantr\u00e4ge in zahlreichen L\u00e4ndern wurden \u2013 mit Ausnahme von Russland \u2013 nicht genehmigt und der Fall ist juristisch immer noch nicht abgeschlossen.<\/p>\n\n\n\n Die Auseinandersetzung mit den Methoden der US-Regierung zur \u00dcberwachung hatte trotz der zum Teil erbitterten Konflikte um den Aufenthalt von Edward Snowden Erfolg. Im September 2020 wurde das telefonische \u00dcberwachungsprogramm des NSA durch ein Gericht im kalifornischen Pasadena<\/a> f\u00fcr illegal und m\u00f6glicherweise verfassungswidrig erkl\u00e4rt. Auf den Fall Snowden hatte das Urteil aber keinen Einfluss.<\/p>\n\n\n\n Entgegen der h\u00e4ufig verbreiteten Ansicht sind Whistleblowing Skandale keine neue Entwicklung. Schon vor der Digitalisierung gab es Whistleblowing Skandale, doch nicht immer fanden diese obendrein auch mediale Beachtung.<\/p>\n\n\n\n Zu den \u00e4lteren Skandalen geh\u00f6rt ohne Zweifel der Fall von Margrit Herbst. Sie war als Veterin\u00e4rmedizinerin f\u00fcr die Aufdeckung des BSE-Skandals 1994 verantwortlich. Im Rahmen ihrer T\u00e4tigkeit als Fleischhygiene\u00e4rztin im Kreis Segeberg hatte sie bei der Untersuchung von Schlachtrindern mehrere Verdachtsf\u00e4lle festgestellt. Die Beanstandungen, die sie an ihre Vorgesetzten weitergab, wurden ignoriert. Kranke Tiere gelangten so in die Schlachtung und anschlie\u00dfend in den Handel. Margrit Herbst gab dazu im November 1994 ein Interview, in dem sie das fehlerhafte Verhalten der zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rde \u00f6ffentlich machte.<\/p>\n\n\n\n Das Whistleblowing blieb nicht ohne Folgen: Schon im Dezember 1994 wurde Herbst fristlos gek\u00fcndigt mit der Begr\u00fcndung, dass sie mit dem Interview gegen die Verschwiegenheitspflicht und gegen die Treuepflicht gegen\u00fcber dem Arbeitgeber versto\u00dfen habe. Ein Verfahren gegen die K\u00fcndigung blieb in allen Instanzen ohne Erfolg. Obwohl im Rahmen eines Gerichtsverfahrens eine Wiedereinstellung thematisiert wurde, unterblieb diese in Folge. Auch eine Entsch\u00e4digungszahlung wurde zuletzt 2016 abgelehnt.<\/p>\n\n\n\n Whistleblowing Skandale haben eins gemeinsam: Sie decken Missst\u00e4nde auf und liefern Hinweise auf Fehlverhalten oder sogar Gesetzes\u00fcbertretungen. Die Einhaltung von Regeln f\u00e4llt rechtlich in den Bereich der Compliance. Hier k\u00f6nnen Unternehmen und Organisationen viel daf\u00fcr tun, dass es erst gar nicht zum \u201eSkandal\u201c durch HinweisgeberInnen kommt. Ein erster Schritt ist dabei die Einhaltung von Vorgaben und Regeln.<\/p>\n\n\n\n Damit Ihr Unternehmen vollst\u00e4ndig compliant agiert, sollten Sie die Belegschaft fortlaufend schulen und das Bewusstsein f\u00fcr die notwendige Compliance erweitern. Mit der lawpilots Online-Schulung Grundlagen der Compliance<\/a> sorgen Sie f\u00fcr Basiswissen zum Thema, das sich beispielsweise durch die Online-Schulungen Korruptionspr\u00e4vention<\/a> oder Umgang mit Interessenkonflikten<\/a> weiter vertiefen l\u00e4sst.<\/p>\n\n\n\n Grunds\u00e4tzlich sind Hinweise auf unrechtm\u00e4\u00dfiges Verhalten f\u00fcr Unternehmen von gro\u00dfem Wert und sollten daher unterst\u00fctzt werden. Sie sch\u00fctzen das Unternehmen nicht nur vor Bu\u00dfgeldern und Sanktionen, sondern auch vor Imageverlust. Ebenfalls sorgen HinweisgeberInnen daf\u00fcr, dass die Attraktivit\u00e4t eines Unternehmens gegen\u00fcber externen Gesch\u00e4ftspartnerInnen steigt: Wer m\u00f6chte schon gerne mit einem Unternehmen zusammenarbeiten, das Compliance Regeln missachtet?<\/p>\n\n\n\n Immer wieder kommt es dazu, dass Whistleblower arbeitsrechtlichen Sanktionen ausgesetzt sind. Das zeigt nicht nur der Fall um Margrit Herbst, sondern ebenso zahlreiche andere F\u00e4lle aus der Praxis. Die Gesetzgebung hat hier Handlungsbedarf erkannt und durch die EU-Whistleblower-Richtlinie auch auf europ\u00e4ischer Ebene f\u00fcr einen Schutz von HinweisgeberInnen gesorgt. Dazu geh\u00f6rt unter anderem die Einf\u00fchrung eines Hinweisgebersystems<\/a> in Unternehmen ab einer bestimmten Gr\u00f6\u00dfe. F\u00fcr EntscheiderInnen und Compliance Beauftragte ist das Thema Whistleblowing von \u00fcbergeordneter Relevanz. <\/p>\n\n\n\n lawpilots ist Experte f\u00fcr E-Learnings zu rechtlich-regulatorischen Themen<\/a> und schult Ihre Mitarbeitenden nicht nur zum Thema Compliance, sondern auch in den Bereichen Arbeitsschutz, IT-Sicherheit und Datenschutz. Durch unsere Online-Schulungen stellen Sie sicher, dass Ihre Mitarbeitenden Ihr Unternehmen aktiv vor Strafen und Imagesch\u00e4den sch\u00fctzen und k\u00f6nnen so negative Schlagzeilen und Skandale vermeiden.<\/p>\n\n\n\n Inhaltsangabe<\/p>\n ![\"\"](\"https:\/\/lawpilots.com\/wp-content\/uploads\/2022\/11\/Whistleblowing-und-Hinweisgeberschutz-2-1024x341.png\")
<\/a><\/figure>\n\n\n\nEdward Snowden und die Geheimdienste<\/h2>\n\n\n\n
![\"\"](\"https:\/\/lawpilots.com\/wp-content\/uploads\/2022\/11\/CaseStudies2-4-1024x341.png\")
<\/a><\/figure>\n\n\n\nMargrit Herbst und der BSE-Skandal<\/h2>\n\n\n\n
![\"\"](\"https:\/\/lawpilots.com\/wp-content\/uploads\/2022\/11\/Interessenkonflikte2-1024x341.png\")
<\/a><\/figure>\n\n\n\nWas k\u00f6nnen Unternehmen aus Whistleblowing Skandalen lernen?<\/h2>\n\n\n\n
![\"\"](\"https:\/\/lawpilots.com\/wp-content\/uploads\/2022\/11\/Newsletter-Grafiken-25-1024x341.png\")
<\/a><\/figure>\n\n\n\nEU-Whistleblower-Richtlinie und Hinweisgebersysteme<\/h3>\n\n\n\n
![\"\"](\"https:\/\/lawpilots.com\/wp-content\/uploads\/2022\/11\/Newsletter-Grafiken-54-1024x341.png\")
<\/a><\/figure>\n<\/div>\n\n\n\n\n \t\t\t\t\t\t\t\t