{"id":3363,"date":"2022-11-29T08:05:43","date_gmt":"2022-11-29T08:05:43","guid":{"rendered":"https:\/\/lawpilots.com\/?page_id=3363"},"modified":"2025-10-20T17:19:07","modified_gmt":"2025-10-20T15:19:07","slug":"agb","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/lawpilots.com\/de\/agb\/","title":{"rendered":"Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen"},"content":{"rendered":"\n
<\/div>\n\n\n

Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen<\/h1>\n\n\n\n
<\/div>\n\n\n\n

Willkommen bei lawpilots. Wir sind Ihr Experte f\u00fcr praxisnahe und moderne Online-Schulungen. Wir qualifizieren Ihre Besch\u00e4ftigten stets nach aktuellem Recht und vermitteln Datenschutz, Compliance, Informationssicherheit und Arbeitsschutz. Wir stehen f\u00fcr fachliche Kompetenz und hohe Aktualit\u00e4t. Dieser Anspruch gilt auch f\u00fcr unsere Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen. Die Einbeziehung Allgemeiner Gesch\u00e4ftsbedingungen ist Vertrauenssache und Ihr Vertrauen ist uns wichtig. Wir respektieren Sie als unseren Partner. Die verst\u00e4ndliche Formulierung und ausgewogene Gestaltung unserer Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen sind uns deshalb ein wichtiges Anliegen.<\/p>\n\n\n\n

In unseren Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen informieren wir Sie dar\u00fcber, wie Sie an unseren Online-Schulungen teilnehmen k\u00f6nnen und welche Regeln daf\u00fcr gelten.<\/p>\n\n\n\n

Geltungsbereich, Allgemeine Informationen, \u00c4nderungsvorbehalt<\/h3>\n\n\n\n

1.1. Diese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen (\u201eAGB\u201c) gelten f\u00fcr die Teilnahme an unseren Online-Schulungen, die Nutzung unserer Lernplattform sowie den von uns in unserem Angebot an Sie bezeichneten Zusatzleistungen (nachfolgend auch insgesamt \u201cProdukt\u201d). Wir sind lawpilots (LawPilots GmbH, c\/o Indy by Industrious, Eichhornstra\u00dfe 3, D-10785 Berlin, Telefon: +49-30-22-18-22-80, E-Mail: info@lawpilots.com, nachfolgend auch \u201eWir\u201c, \u201ewir\u201c oder \u201elawpilots\u201c genannt). Weitere Informationen zu uns finden Sie in unserem Impressum. Wenn Sie unsere Website besuchen oder an unseren Online-Schulungen teilnehmen, gilt daneben unsere Datenschutzerkl\u00e4rung.<\/p>\n\n\n\n

1.2. F\u00fcr die in diesen Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen verwendeten Begriffe gelten die in Anhang 1 festgelegten Bedeutungen.<\/p>\n\n\n\n

1.3. F\u00fcr die rechtliche Beziehung zwischen Ihnen als Nutzer:in unserer Lernplattform und lawpilots gelten diese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen (\u201eAGB\u201c) ausschlie\u00dflich. Abweichende AGB oder Einkaufsbedingungen von Ihnen werden von lawpilots nicht anerkannt, es sei denn wir stimmen ihrer Geltung ausdr\u00fccklich schriftlich zu oder machen Sie zum Bestandteil unseres Angebotes an Sie.<\/p>\n\n\n\n

1.4. In unseren Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen informieren wir Sie dar\u00fcber, wie Sie unser Produkt nutzen k\u00f6nnen und welche Regeln daf\u00fcr gelten. Unser Produkt richtet sich ausschlie\u00dflich an nat\u00fcrliche oder juristische Personen, die unser Produkt in Aus\u00fcbung ihrer gewerblichen oder selbstst\u00e4ndigen beruflichen T\u00e4tigkeit nutzen (\u201eUnternehmer\u201c) und insbesondere nicht an nat\u00fcrliche Personen, die unser Produkt zu \u00fcberwiegend privaten, nicht gewerblichen oder beruflichen Zwecken nutzen (\u201eVerbraucher\u201c).<\/p>\n\n\n\n

1.5. Wenn Sie unser Angebot f\u00fcr Ihre Besch\u00e4ftigten nutzen wollen, verpflichten Sie sich, Ihre Besch\u00e4ftigten \u00fcber den Inhalt und die Geltung dieser AGB aufzukl\u00e4ren und sicherzustellen, dass diese ebenfalls unsere AGB einhalten.<\/p>\n\n\n\n

1.6. lawpilots beh\u00e4lt sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung f\u00fcr die Zukunft zu \u00e4ndern oder zu erg\u00e4nzen, wenn die \u00c4nderung unter Ber\u00fccksichtigung der Interessen von lawpilots und dem Kunden f\u00fcr den Kunden zumutbar ist oder wegen gesetzlicher oder beh\u00f6rdlicher Vorgaben erforderlich wird. Die \u00c4nderungsbefugnis gilt nicht f\u00fcr wesentliche Regelungen des Vertrages, insbesondere hinsichtlich der Art und des Umfangs der vereinbarten beiderseitigen Leistungen. Wenn Sie bereits Kunde von lawpilots sind, wird lawpilots Sie \u00fcber etwaige \u00c4nderungen und Erg\u00e4nzungen der AGB mit angemessener Frist im Voraus in Textform (z.B. per E-Mail oder per Benachrichtigung beim Anmelden auf der Lernplattform) informieren, mindestens jedoch f\u00fcnf (5) Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der \u00c4nderungen\/Erg\u00e4nzungen. Die \u00c4nderungen\/Erg\u00e4nzungen gelten von Ihnen als angenommen, wenn Sie den \u00c4nderungen\/Erg\u00e4nzungen nicht innerhalb von f\u00fcnf (5) Wochen ab Zugang der Mitteilung in Textform widersprechen. Widersprechen Sie hingegen gem\u00e4\u00df vorstehendem Satz, so gilt der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen bis auf Weiteres ohne \u00c4nderung fort. lawpilots hat jedoch im Falle des Widerspruchs das Recht, den Vertrag binnen zwei (2) Wochen ab Eingang des Widerspruchs durch den Kunden mit einer K\u00fcndigungsfrist von weiteren vier (4) Wochen schriftlich und au\u00dferordentlich zu k\u00fcndigen. Auf das Widerspruchsrecht und die vorgenannten Rechtsfolgen des Schweigens wird lawpilots Sie in der \u00c4nderungsmitteilung gesondert hinweisen. \u2028<\/p>\n\n\n\n

Vertragsgegenstand, Vertragsschluss<\/h3>\n\n\n\n

2.1. Wir bieten praxisnahe und moderne Online-Schulungen zu den Themen Datenschutz, Compliance, Informationssicherheit und Arbeitsschutz sowie gegebenenfalls Zusatzleistungen an. Die genauen Einzelheiten und Details zum Inhalt, Umfang und Ablauf unserer Online-Schulungen und Zusatzleistungen k\u00f6nnen Sie den jeweiligen Beschreibungen und Informationen unseres Produkts entnehmen.<\/p>\n\n\n\n

2.2. Sie k\u00f6nnen unsere Online-Schulungen f\u00fcr die gew\u00fcnschte Anzahl an Teilnehmenden jeweils \u00fcber unser Online-Buchungsportal oder \u00fcber direkten Kontakt mit unserem Vertriebsteam buchen. Die Buchung im Online-Buchungsportal erfolgt durch Auswahl der entsprechenden Online-Schulung und Anzahl an Teilnehmenden sowie durch Eingabe der in den Eingabefeldern ersichtlichen erforderlichen Angaben (u. a. zu Ihnen oder Ihrem Unternehmen, Ihren Zahlungsdetails) sowie Bet\u00e4tigung des \u201eJetzt buchen\u201c-Buttons am Ende des Buchungsprozesses. Nach Ihrer Buchung erhalten Sie von uns eine Buchungsbest\u00e4tigung mit den Einzelheiten Ihrer Buchung und die Zugangs- oder Abrufdaten zur vertragsgegenst\u00e4ndlichen Online-Schulung, durch die ein Vertragsschluss zustande kommt. Buchungen \u00fcber unser Online-Buchungsportal haben eine Vertragslaufzeit von 12 Monaten. Die Vertragslaufzeit verl\u00e4ngert sich um jeweils 12 weitere Monate, wenn nicht zuvor mit einer Frist von 6 Wochen zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit in Textform (E-Mail oder \u00fcber unser Kontaktformular) gek\u00fcndigt wird.<\/p>\n\n\n\n

Die Buchung \u00fcber direkten Kontakt mit unserem Vertriebsteam kommt hingegen durch Ihre Angebotsbest\u00e4tigung zustande. Nach Ihrer Buchung und Eingang der Zahlung erhalten Sie von uns die Zugangs- oder Abrufdaten zur vertragsgegenst\u00e4ndlichen Online-Schulung.<\/p>\n\n\n\n

2.3 Als Kunde haben Sie die M\u00f6glichkeit, w\u00e4hrend der Mindestlaufzeit des Vertrages Zubuchungen (zus\u00e4tzliche Lizenzen bzw. Zusatzleistungen wie z.B. Sprachpakete) zu beauftragen, welche von lawpilots gem\u00e4\u00df den bei Vertragsabschluss vereinbarten Konditionen zur Verf\u00fcgung gestellt werden. Bei Zubuchungen gilt, wenn nicht abweichend vereinbart, eine Mindestabnahme von f\u00fcnf (5) Lizenzen f\u00fcr Schulungsprodukte. Die w\u00e4hrend der Mindestlaufzeit beauftragten Zubuchungen erweitern den bereits bestehenden Vertrag und werden im Falle einer automatischen Vertragsverl\u00e4ngerung ebenfalls erneut zur Nutzung durch den Kunden bereitgestellt. Die Lizenzlaufzeit der Zubuchungen richtet sich nach der verbleibenden Lizenzlaufzeit der urspr\u00fcnglich gebuchten Produkte.<\/p>\n\n\n\n

2.4. Optional und nach separater Beauftragung bieten wir Ihnen an, unsere Online-Schulungen auf Ihrem Kunden-LMS einzubinden. lawpilots beh\u00e4lt sich hierbei das Recht vor, einer Einbindung von Online-Schulungen durch den Kunden in das Kunden-LMS aus wichtigem Grund zu widersprechen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn es sich bei dem jeweils verwendeten Kunden-LMS um ein LMS eines Wettbewerbers von lawpilots handelt. Die erfolgreiche Einbindung der Online-Schulungen in das Kunden-LMS liegt in der Verantwortung des Kunden. lawpilots wird sich insoweit jedoch bem\u00fchen, die Einbindung soweit m\u00f6glich zu unterst\u00fctzen. Hierbei verpflichtet sich der Kunde gegen\u00fcber lawpilots, alle notwendigen technischen Angaben zur erfolgreichen Einbindung zu machen und, falls Fehler auftreten, lawpilots detaillierte Fehlerbeschreibungen zur Verf\u00fcgung zu stellen.<\/p>\n\n\n\n

2.5 Au\u00dferdem bieten wir Ihnen optional und nach separater Beauftragung an, unsere Online-Schulungen kundenindividuell anzupassen. Die Vorgaben f\u00fcr kundenindividuelle Anpassungen finden Sie hier<\/a>. lawpilots beh\u00e4lt sich vor, gew\u00fcnschte Anpassungen, die nicht den definierten Anforderungen entsprechen, abzulehnen. Bei der Nutzung kundenindividuell angepasster Online-Schulungen erfolgt keine automatische und regelm\u00e4\u00dfige Aktualisierung. Sofern eine aktualisierte kundenindividuell angepasste Version gew\u00fcnscht wird, sind die \u00c4nderungsw\u00fcnsche an den Schulungen auf Grundlage der aktualisierten Standardschulung erneut an lawpilots zu ermitteln und werden kostenpflichtig umgesetzt.<\/p>\n\n\n\n

2.6. Wir behalten uns vor, Ihre Buchung ohne Angabe von Gr\u00fcnden nicht oder nur teilweise anzunehmen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Buchung besteht nicht, soweit dies nicht ausdr\u00fccklich anders bestimmt ist. Dar\u00fcber hinaus behalten wir uns vor, bestimmte Produkte zeitweise oder dauerhaft nicht zum Abruf bereitzuhalten. Ein Anspruch auf eine bestimmte Verf\u00fcgbarkeit eines Produkts besteht nicht, soweit dies nicht ausdr\u00fccklich anders bestimmt ist.<\/p>\n\n\n\n

Preise, Zahlungsbedingungen<\/h3>\n\n\n\n

3.1. Es gelten die jeweils im Angebot bzw. in der Beschreibung der Online-Schulungen oder sonstigen Zusatzleistungen angegebenen Preise. Die Zahlung kann in den jeweils angebotenen Zahlungsmethoden erfolgen. Wir behalten uns im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsmethoden auszuschlie\u00dfen. Soweit Zahlung gegen Rechnungsstellung angeboten wird, behalten wir uns im Einzelfall eine Bonit\u00e4tspr\u00fcfung vor.<\/p>\n\n\n\n

3.2. Unsere Forderungen werden mit Zugang der Rechnung f\u00e4llig und sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen zahlbar, wenn sie nicht direkt eingezogen werden. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir \u00fcber den Zahlungsbetrag verf\u00fcgen k\u00f6nnen. Sofern eine Zahlung abgelehnt wird und Sie das zu vertreten haben, sind wir berechtigt, die uns dadurch entstandenen Mehrkosten, Aufwendungen oder sonstige Anspr\u00fcche wegen Zahlungsverzugs in Rechnung zu stellen.<\/p>\n\n\n\n

3.3. Aufrechnungen gegen\u00fcber lawpilots sind ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung ist unbestritten oder rechtskr\u00e4ftig festgestellt.<\/p>\n\n\n\n

Laufzeit, K\u00fcndigung<\/h3>\n\n\n\n

4.1. Es gilt die jeweils im Angebot angegebene Mindestlaufzeit des Vertrages, die sich, falls nicht im Angebot abweichend vereinbart, jeweils um den Zeitraum der initial gebuchten Mindestlaufzeit verl\u00e4ngert, wenn der Vertrag nicht mindestens sechs (6) Wochen vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit in Textform gek\u00fcndigt wird. Die Mindestlaufzeit beginnt, soweit nicht anders vereinbart, mit Angebotsbest\u00e4tigung.<\/p>\n\n\n\n

4.2. Die Laufzeit der gebuchten und insoweit im Vertrag zwischen lawpilots und dem Kunden enthaltenen Lizenzen (Lizenzlaufzeit) beginnt mit dem Datum der Bereitstellung der ersten Schulung durch lawpilots an den Kunden, sp\u00e4testens jedoch drei (3) Monate nach der Beauftragung und vorbehaltlich einer anderen Vereinbarung im Einzelfall. Soweit im Angebot nicht anders angegeben, betr\u00e4gt die Lizenzlaufzeit zw\u00f6lf (12) Monate. Die Lizenzlaufzeit bestimmt sich unabh\u00e4ngig von der Mindestlaufzeit nach Ziff. 4.1. Die automatische Verl\u00e4ngerung des Vertrages richtet sich insofern allein nach der zwischen lawpilots und dem Kunden vereinbarten Mindestlaufzeit.<\/p>\n\n\n\n

4.3. Eine vorzeitige K\u00fcndigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unber\u00fchrt.<\/p>\n\n\n\n

Nutzungsrechte<\/h3>\n\n\n\n

5.1. Unser Produkt und Teile davon unterliegen gewerblichen Schutzrechten und sind unter anderem urheberrechtlich gesch\u00fctzt. Die Nutzungs- und Verwertungsrechte daran stehen ausschlie\u00dflich lawpilots zu und wir behalten uns daran s\u00e4mtliche in Betracht kommenden Rechte vor, die Ihnen nicht ausdr\u00fccklich einger\u00e4umt sind.<\/p>\n\n\n\n

5.2. Damit Sie unser Produkt nutzen oder dieses je nach individueller Buchung einbinden oder vertreiben k\u00f6nnen, r\u00e4umen wir Ihnen an dem vertragsgegenst\u00e4ndlichen Produkt ein einfaches, ausschlie\u00dflich auf die jeweilige Buchung, und dort beschr\u00e4nkt auf die konkret gebuchten Berechtigten Nutzer \u00fcbertragbares Recht ein, dieses ausschlie\u00dflich im Rahmen unserer AGB zu nutzen. Sie sind insbesondere nicht berechtigt, das Produkt oder Teile davon unberechtigten Dritten zur Verf\u00fcgung zu stellen, \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich zu machen, zu bearbeiten (insbesondere nicht Logos und Markennamen von uns oder unseren Partnern zu entfernen, unkenntlich zu machen oder zu unterdr\u00fccken), oder auf andere als die vereinbarte Art und Weise zu nutzen oder zu verwerten. Das Nutzungsrecht erlischt \u2013 je nach Buchung \u2013 jeweils mit Ablauf oder Aufbrauchen des vertragsgegenst\u00e4ndlichen Produkts oder nach Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit.<\/p>\n\n\n\n

5.3. Soweit wir bei individueller Buchung bereits bestehende Online-Schulungen von Ihnen auf unserer Lernplattform einbinden, r\u00e4umen Sie uns an diesen Inhalten ein einfaches, ausschlie\u00dflich auf die gebuchte Einbindung beschr\u00e4nkt \u00fcbertragbares, kostenfreies Recht ein, diese (a) zu ver\u00f6ffentlichen, zu hosten, zu speichern, zu vervielf\u00e4ltigen, zu verbreiten, \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich zu machen, sowie, soweit dies zur Einbindung erforderlich sein sollte, (b) zu bearbeiten oder (c) an Dritte unterzulizenzieren. Nat\u00fcrlich behalten Sie im \u00dcbrigen Ihre Rechte an den Inhalten, f\u00fcr die ausschlie\u00dflich Sie selbst verantwortlich sind. Wir machen uns diese weder zu Eigen noch sind wir dazu verpflichtet, diese zu \u00fcberpr\u00fcfen, gleich auf welche Art. Sie sind insbesondere verpflichtet, in diesem Rahmen alle anwendbaren Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften zu beachten und einzuhalten und insbesondere keine Inhalte einzubinden, die Rechte Dritter (u. a. Urheber-, Marken- und Pers\u00f6nlichkeits- sowie gewerbliche Schutzrechte Dritter) verletzen oder die rechtswidrig, irref\u00fchrend, b\u00f6sartig, diskriminierend, pornographisch, sexistisch, bedrohlich, beleidigend, verleumderisch, obsz\u00f6n, diffamierend, ethisch anst\u00f6\u00dfig, gewaltverherrlichend, bel\u00e4stigend, f\u00fcr Minderj\u00e4hrige ungeeignet, rassistisch, sittenwidrig, volksverhetzend, ausl\u00e4nderfeindlich oder sonst verabscheuungsw\u00fcrdig oder verwerflich sind oder Viren, W\u00fcrmer, Trojaner oder anderen b\u00f6sartigen Schadcodes, die die Funktionsf\u00e4higkeit unserer Lernplattform und Systeme gef\u00e4hrden oder beeintr\u00e4chtigen k\u00f6nnen, beinhalten. Wir sind jederzeit berechtigt, Inhalte, die rechtswidrig sind oder gegen unsere AGB versto\u00dfen, ohne Vorank\u00fcndigung und Angabe von Gr\u00fcnden zeitweise oder dauerhaft zu l\u00f6schen oder zu entfernen.<\/p>\n\n\n\n

5.4. F\u00fcr den Fall, dass Sie gegen die vorgenannte Bestimmung versto\u00dfen, stellen Sie uns von s\u00e4mtlichen berechtigten Anspr\u00fcchen Dritter wegen eines solchen Versto\u00dfes frei. Wir behalten uns vor, selbst geeignete Ma\u00dfnahmen zur Abwehr von Anspr\u00fcchen Dritter vorzunehmen, sowie Schadensersatz, einschlie\u00dflich der uns in diesem Zusammenhang entstehenden angemessenen Kosten, soweit diese nicht von Dritten (z.B. Rechtsschutzversicherungen) erstattet werden, und sonstige berechtigte eigene Anspr\u00fcche gegen\u00fcber Ihnen geltend zu machen.<\/p>\n\n\n\n

Haftung und Gew\u00e4hrleistung, H\u00f6here Gewalt<\/h3>\n\n\n\n

6.1. Wir geben keine Zusicherungen oder Garantien ab, dass die von Ihnen beabsichtigten Ergebnisse durch die Nutzung unseres Produkts eintreten. Wir schulden insbesondere keine konkreten Erfolge, Ergebnisse oder andere von Ihnen beabsichtigte Ergebnisse. Insbesondere stellen unsere Online-Schulungen auch keine individuelle Rechtsberatung oder rechtliche Ausgestaltung dar. Wir weisen deshalb ausdr\u00fccklich darauf hin, dass Sie selbst daf\u00fcr verantwortlich sind, etwaig erlernte Inhalte umzusetzen und diese gegebenenfalls auch einer eigenen rechtlichen Bewertung unterziehen sollten.<\/p>\n\n\n\n

6.2. Wir haften nicht f\u00fcr Sch\u00e4den, die au\u00dferhalb unseres Verantwortungsbereichs liegen oder die auf eine nicht bestimmungsgem\u00e4\u00dfe Nutzung unseres Produkts zur\u00fcckzuf\u00fchren sind. Gleich aus welchen Rechtsgr\u00fcnden haften wir nur f\u00fcr Sch\u00e4den, die vors\u00e4tzlich oder grob fahrl\u00e4ssig verursacht wurden oder sofern es sich um schuldhaft von uns verursachte Sch\u00e4den aus der Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit handelt, oder bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Haupt- oder Kardinalpflicht, deren Erf\u00fcllung die ordnungsgem\u00e4\u00dfe Vertragsdurchf\u00fchrung erst m\u00f6glich macht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gef\u00e4hrdet oder auf deren Einhaltung Sie regelm\u00e4\u00dfig vertrauen d\u00fcrfen. In diesem Fall (Verletzung einer Haupt- oder Kardinalpflicht) ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden beschr\u00e4nkt. Eine weitergehende Haftung von uns ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen AGB unber\u00fchrt.<\/p>\n\n\n\n

6.3. Wenn wir aufgrund H\u00f6herer Gewalt ganz oder teilweise an der Erf\u00fcllung der vertraglichen Leistungen gehindert sind, werden wir von diesen Verpflichtungen f\u00fcr den Zeitraum und in dem Umfang, in dem H\u00f6here Gewalt unsere Leistungserbringung verhindert, befreit. Sobald wir von einem Umstand h\u00f6herer Gewalt Kenntnis erhalten, werden wir Sie als Kunden hier\u00fcber unverz\u00fcglich in Kenntnis setzen.<\/p>\n\n\n\n

Datenschutz und sonstige Bestimmungen<\/h3>\n\n\n\n

7.1. Im Rahmen der Vertragserf\u00fcllung seitens lawpilots kommt es zu einer Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Berechtigten Nutzer Zu diesem Zweck wird mit Vertragsschluss die unter https:\/\/www.lawpilots.com\/dpade abrufbare Auftragsverarbeitungsvereinbarung zwischen lawpilots und dem Kunden geschlossen. Dem Kunden bleibt es vorbehalten, vor Vertragsschluss eine hiervon abweichende Auftragsverarbeitungsvereinbarung vorzulegen, die sodann die datenschutzrechtliche Grundlage der personenbezogenen Datenverarbeitung darstellt, sofern diese den Anforderungen des Art. 28 DSGVO gen\u00fcgt und seitens lawpilots angenommen wird.<\/p>\n\n\n\n

7.2 lawpilots ist berechtigt, den Namen und das Logo des Kunden zu Referenzzwecken, beispielsweise auf der eigenen Webseite oder in Kundenpr\u00e4sentationen, zu nutzen. Dies kann durch den Kunden jederzeit widerrufen werden, soweit nicht anders vereinbart.<\/p>\n\n\n\n

7.3. Sie sind selbstst\u00e4ndig dazu verpflichtet, die (angegebenen) technischen Mindestanforderungen (z.B. installiertes Programm zum Abruf der g\u00e4ngigen Video-Player, breitbandige stabile Internetverbindung) f\u00fcr die Nutzung unseres Produkts zu erf\u00fcllen.<\/p>\n\n\n\n

7.4. Wir bem\u00fchen uns, unser Produkt ohne St\u00f6rungen m\u00f6glichst dauerhaft bereitzustellen. Das ist technisch aber nicht m\u00f6glich. Deshalb \u00fcbernehmen wir keine Gew\u00e4hr f\u00fcr eine st\u00f6rungsfreie Bereitstellung oder eine bestimmte Verf\u00fcgbarkeit unseres Produkts. Es kann insbesondere vorkommen, dass wir den Zugang dazu oder zu bestimmten Funktionen ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer einschr\u00e4nken m\u00fcssen. Au\u00dferdem besteht kein Anspruch darauf, dass wir einzelne Funktionen dauerhaft aufrechterhalten, wir k\u00f6nnen diese insbesondere jederzeit anpassen, \u00e4ndern oder einstellen.<\/p>\n\n\n\n

7.5. F\u00fcr unsere AGB findet ausschlie\u00dflich deutsches Recht unter Ausschluss des Kollisions- und UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Ausschlie\u00dflicher Gerichtsstand f\u00fcr Streitigkeiten aus diesen AGB ist Berlin.<\/p>\n\n\n\n

\u00a9 lawpilots GmbH \u2013 v1.8 \u2013 Stand: September 2022<\/p>\n\n\n\n

Anhang 1 \u2013 Definitionen<\/p>\n\n\n\n

\u201eAllgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen\u201c oder \u201eAGB\u201c meint diese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen von lawpilots, abrufbar \u00fcber die Website unter: https:\/\/www.lawpilots.com\/de-de\/agb\/.<\/p>\n\n\n\n

\u201eAngebot\u201c meint das von lawpilots individuell f\u00fcr den Kunden erstellte Angebot mit den dem Kunden angebotenen Leistungen wie Online-Schulungen und gegebenenfalls angebotenen Zusatzleistungen.<\/p>\n\n\n\n

\u201eBerechtigte Nutzer\u201c meint nat\u00fcrliche Personen, die im Rahmen der dem Kunden einger\u00e4umten Nutzungsrechte autorisiert sind, die Online-Schulungen und etwaige Zusatzleistungen in Anspruch zu nehmen. Berechtigte Nutzer k\u00f6nnen dabei nur solche Personen sein, die entweder Mitarbeitende des Kunden sind oder zu diesem in einem Dienst-, Arbeits- oder Ausbildungsverh\u00e4ltnis stehen.<\/p>\n\n\n\n

\u201eBuchungen\u201c meint die laut Angebot von lawpilots angebotenen Online-Schulungen und sonstigen angebotenen Zusatzleistungen, welche nach Annahme durch den Kunden Vertragsbestandteil werden.<\/p>\n\n\n\n

\u201eBesondere Gesch\u00e4ftsbedingungen\u201c meint gegebenenfalls zus\u00e4tzlich anwendbare Gesch\u00e4ftsbedingungen von lawpilots, soweit im Angebot angegeben.<\/p>\n\n\n\n

\u201eH\u00f6here Gewalt\u201c sind Ereignisse oder Umst\u00e4nde, die trotz angemessener Sorgfalt zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbar waren, au\u00dferhalb des Einflussbereichs von lawpilots liegen und auch nicht durch zumutbare Ma\u00dfnahmen von lawpilots h\u00e4tten vermieden oder \u00fcberwunden werden k\u00f6nnen. Hierzu z\u00e4hlen insbesondere, aber nicht abschlie\u00dfend: a) Krieg und andere milit\u00e4rische Konflikte, Terroranschl\u00e4ge, B\u00fcrgerkrieg, Aufruhr, Aufst\u00e4nde; b) W\u00e4hrungs- und Handelsbeschr\u00e4nkungen, Embargos; c) nicht von lawpilots verschuldete Explosionen und Br\u00e4nde; d) \u00dcberschwemmungen, Erdbeben, Taifune und sonstige Naturkatastrophen oder extreme Naturereignisse; e) Epidemien\/Pandemien und Seuchen f) nicht von lawpilots verschuldete Arbeitsunruhen wie z.B. Arbeitskampf; g) Handlungen, Unterlassungen oder Ma\u00dfnahmen einer Regierung oder beh\u00f6rdliche Anordnungen; h) nicht von lawpilots verschuldete St\u00f6rungen oder Ausfall von Betriebsanlagen (oder Teilen davon), die zur Erf\u00fcllung des Vertrages notwendig sind.<\/p>\n\n\n\n

\u201eKunde\u201c meint die im Angebot benannte nat\u00fcrliche oder juristische Person oder eine rechtsf\u00e4hige Personengesellschaft mit Sitz im Vertriebsgebiet, die in Aus\u00fcbung ihrer gewerblichen oder selbst\u00e4ndigen beruflichen T\u00e4tigkeit (\u00a7 14 BGB ) von lawpilots Lizenzen f\u00fcr die zeitlich befristete Nutzung des Produkts erwirbt.<\/p>\n\n\n\n

\u201eLernplattform\u201c meint die von lawpilots betriebene Software-as-a-Service-Plattform, \u00fcber die die Online-Schulungen zum Abruf bereitgestellt werden.<\/p>\n\n\n\n

\u201cKunden-LMS\u201d meint die kundeneigene bzw. vom Kunden eingesetzte Lernplattform, \u00fcber die die Online-Schulungen zum Abruf bereitgestellt werden, mit Ausnahme der von lawpilots betriebenen Lernplattform.<\/p>\n\n\n\n

\u201eLizenzen\u201c meint die im Angebot vereinbarte Anzahl von Nutzungsberechtigungen, die es dem Kunden bzw. dessen Berechtigten Nutzern gestatten, die Online-Schulungen und ggf. angebotenen Zusatzleistungen in Anspruch zu nehmen.<\/p>\n\n\n\n

\u201eLizenzlaufzeit\u201c meint die Laufzeit der gebuchten und insoweit im Vertrag zwischen lawpilots und dem Kunden enthaltenen Lizenzen (Lizenzlaufzeit). Diese beginnt mit dem Datum der Bereitstellung der ersten Schulung durch lawpilots an den Kunden, sp\u00e4testens jedoch drei (3) Monate nach der Beauftragung und vorbehaltlich einer anderen Vereinbarung im Einzelfall. Soweit im Angebot nicht anders angegeben, betr\u00e4gt die Lizenzlaufzeit zw\u00f6lf (12) Monate.<\/p>\n\n\n\n

\u201eMindestlaufzeit\u201c meint die im Angebot genannte Mindestlaufzeit des Vertrages, die sich, falls nicht im Angebot abweichend vereinbart, jeweils um den Zeitraum der initial gebuchten Mindestlaufzeit verl\u00e4ngert, wenn der Vertrag nicht mindestens sechs (6) Wochen vor Ablauf der Laufzeit in Textform gek\u00fcndigt wird.<\/p>\n\n\n\n

\u201eOnline-Schulungen\u201c oder \u201eSchulungen\u201c meint ausschlie\u00dflich die im Angebot festgelegten Online-Schulungen.<\/p>\n\n\n\n

\u201cProdukt\u201d meint insgesamt die im Angebot festgelegten Leistungen wie \u201cOnline-Schulungen\u201d und die gegebenenfalls angebotenen Zusatzleistungen.<\/p>\n\n\n\n

\u201eVertrag\u201c meint den mit dem Kunden auf Basis des Angebots geschlossenen Vertrag einschlie\u00dflich dieser Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen und etwaiger, im Angebot genannter Besonderen Gesch\u00e4ftsbedingungen von lawpilots.<\/p>\n\n\n\n

\u201eVertrauliche Informationen\u201c sind alle Informationen, die einer Partei von der anderen Partei offenbart werden, ob schriftlich, elektronisch oder m\u00fcndlich, digital verk\u00f6rpert oder in anderer Form, sofern diese Informationen (a) zu den nach \u00a7 2 Nr. 1 des Gesetzes zum Schutz von Gesch\u00e4ftsgeheimnissen (GeschGehG) gesch\u00fctzten Gesch\u00e4ftsgeheimnissen geh\u00f6ren, und\/oder (b) sich auf betriebliche Belange und Angelegenheiten der jeweiligen Partei oder der der mit ihr i.S.v. \u00a7 15 AktG verbundenen Unternehmen beziehen und ausdr\u00fccklich als \u201evertraulich\u201c gekennzeichnet sind oder bezeichnet wurden oder nach Art der Information oder den Umst\u00e4nden der \u00dcbermittlung als vertraulich anzusehen sind. Zu den Vertraulichen Informationen geh\u00f6ren insbesondere Informationen in Bezug auf Technologien, Erfindungen, Software und\/oder Hardware, neue Produkte, geistiges Eigentum, Know-how, Gesch\u00e4ftsstrategien, betriebliche Abl\u00e4ufe, Preislisten und die Preispolitik einer Partei. Zu den Vertraulichen Informationen z\u00e4hlt auch der Inhalt des Angebots und dieser Besonderen Gesch\u00e4ftsbedingungen.<\/p>\n\n\n\n

\u201eZubuchungen\u201c meint w\u00e4hrend der Laufzeit des Vertrages zus\u00e4tzlich vom Kunden gew\u00fcnschte Lizenzen, welche dem Kunden von lawpilots auftragsgem\u00e4\u00df zur Verf\u00fcgung gestellt werden. Bei Zubuchungen gilt, wenn nicht abweichend vereinbart, eine Mindestabnahme von f\u00fcnf (5) Lizenzen je Produkt.<\/p>\n\n\n\n

\u201eZusatzleistungen\u201c sind von lawpilots nach Ma\u00dfgabe des Angebots ggf. zu erbringende, zus\u00e4tzliche Leistungen.<\/p>\n\n\n\n

<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Willkommen bei lawpilots. Wir sind Ihr Experte f\u00fcr praxisnahe und moderne Online-Schulungen. Wir qualifizieren Ihre Besch\u00e4ftigten …<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"content-page.php","meta":{"_acf_changed":false,"inline_featured_image":false,"footnotes":""},"class_list":["post-3363","page","type-page","status-publish","hentry"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/lawpilots.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/3363","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/lawpilots.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/lawpilots.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/lawpilots.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/lawpilots.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=3363"}],"version-history":[{"count":12,"href":"https:\/\/lawpilots.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/3363\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":42803,"href":"https:\/\/lawpilots.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/3363\/revisions\/42803"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/lawpilots.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=3363"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}