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Lieferketten­gesetz

Bereiten Sie Ihre Belegschaft schon jetzt auf das deutsche Lieferkettengesetz vor!

2023 tritt das deutsche Lieferkettengesetz (LkSG) in Kraft. Ziel des Gesetzes ist eine Optimierung des Schutzes der Menschenrechte und der Umwelt in globalen Lieferketten. Mit Einführung sind Unternehmen mit Hauptverwaltung, Verwaltungssitz, Hauptniederlassung, satzungsmäßigem Sitz oder Zweigniederlassung in Deutschland zur Umsetzung spezieller Sorgfaltspflichten gezwungen. Diese Sorgfaltspflichten beziehen sich dabei nicht nur auf den eigenen Geschäftsbereich, sondern auch auf das Handeln von unmittelbaren Zulieferer:innen und Vertragspartner:innen. Unternehmen müssen somit ab 2023 sicherstellen, dass Menschenrechte entlang ihrer gesamten Lieferkette eingehalten werden.

Unsere neue Online-Schulung bereitet Ihre Belegschaft erfolgreich auf das neue Gesetz vor. In nur 20 Minuten erfahren Ihre Mitarbeitenden auf spielerische Weise mehr über die zahlreichen Herausforderungen und Risiken für Mensch und Umwelt in der globalen Lieferkette. Zudem lernen sie die Sorgfaltspflichten kennen, verstehen und umzusetzen. Die Online-Schulung wurde gemeinsam mit Lernpsycholog:innen und Noerr-Rechtsanwalt Dr. Prof. Christian Pelz entwickelt und besteht aus einem spannenden Mix aus Praxisbeispielen, Gamification, einem Erklärvideo und interaktiven Grafiken.

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Häufig gestellte Fragen

Um auch im wirtschaftlichen Miteinander die Wahrung der Menschenrechte weltweit zu gewährleisten, hat der Deutsche Bundestag im März 2021 das Lieferkettengesetz verabschiedet. Es nimmt Unternehmen in die Pflicht, ihre Lieferketten nicht nur auf nationaler Ebene, sondern auch auf internationaler Ebene auf die Verletzung von Menschenrechten zu überprüfen und eventuelle Missstände zu beseitigen. Damit folgt Deutschland den UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte. Sie gelten in allen UN-Mitgliedsstaaten mittelbar und müssen dort in jeweils geltendes nationales Recht umgesetzt werden.

Das Lieferkettengesetz tritt in Deutschland am 01.01.2023 in Kraft. Allerdings erfolgt die Umsetzung der UN-Leitprinzipien in Deutschland stufenweise. Zunächst gilt das Lieferkettengesetz daher für alle Unternehmen mit Sitz in Deutschland und mit mindestens 3.000 Beschäftigten. Der Kreis der Verpflichteten wird dann schrittweise erweitert. Das Lieferkettengesetz sollte ursprünglich schon viel früher in Kraft treten, allerdings als freiwillige Verpflichtung der Unternehmen. Dies scheiterte aber an der Beteiligung der Unternehmen: Weniger als 20 % aller Unternehmen waren damals bereit, die UN-Leitprinzipien innerhalb der eigenen Lieferketten umzusetzen.

Im Rahmen der Compliance gilt das Lieferkettengesetz ab dem 01.01.2023 für alle Unternehmen mit Sitz in Deutschland und einer Größe von mindestens 3.000 Beschäftigten. Für Unternehmen mit einer Größe von weniger als 3.000 und mehr als 1.000 Beschäftigten gilt das Lieferkettengesetz ab dem 01.01.2024. Kleine Unternehmen mit weniger als 1.000 Beschäftigten werden durch das Lieferkettengesetz zunächst nicht in die Pflicht genommen. Sie können die gesetzlichen Anforderungen aber auf freiwilliger Basis in die eigene Compliance aufnehmen und so den Schutz der Menschenrechte in Bezug auf die eigenen Supply Chains gewährleisten.

Als gesetzliche Regeln der Compliance müssen die Vorgaben aus dem Lieferkettengesetz zwingend von den jeweiligen Unternehmen beachtet werden. Verstoßen Unternehmen gegen die Vorschriften aus dem Lieferkettengesetz, hat dies Sanktionen zur Folge, die unter Umständen teuer werden können. Immerhin sieht das Lieferkettengesetz in Verbindung mit dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten eine Geldbuße in Höhe von bis zu 5 Millionen Euro vor, wenn sich Unternehmen nicht an die gesetzlichen Vorgaben halten. Neben einem damit einhergehenden Reputationsverlust ist es außerdem möglich, dass das Unternehmen für sein Fehlverhalten in der Zukunft von öffentlichen Vergabeverfahren und Ausschreibungen ausgeschlossen wird. 

Um das Unternehmen und auch die eigene Belegschaft auf das Lieferkettengesetz vorzubereiten, empfiehlt es sich, zunächst die rechtlichen Voraussetzungen zu prüfen. Dafür muss die Frage beantwortet werden, ob das Unternehmen überhaupt in den Bereich der Adressaten fällt, an die sich das Lieferkettengesetz richtet. Ist dies der Fall, muss geprüft werden, wie der aktuelle Status Quo aussieht und wie sich die gesamten Lieferketten für die Produkte im Unternehmen darstellen. Eine Risikoermittlung ist dann das geeignete Instrument, um Risiken in Bezug auf die Vorgaben durch das Lieferkettengesetz zu identifizieren und um geeignete Maßnahmen zu entwerfen. Ebenfalls notwendig ist eine Grundsatzerklärung des Unternehmens, dass dieses die Menschenrechte achtet und zur Entwicklung der Unternehmenspolitik zur Wahrung der Menschenrechte.

Beim Lieferkettengesetz steht die globale Gerechtigkeit im Vordergrund, für die jedes einzelne Unternehmen einen Beitrag leisten kann und muss. Das ist aber nur möglich, wenn alle Mitarbeitenden im Unternehmen in diesem Zusammenhang „an einem Strang ziehen“. Das Bewusstsein über die unternehmerische Verantwortung und die Anforderungen des Lieferkettengesetzes kann über Weiterbildungen geschult werden. Mit gezielten E-Learnings können Unternehmen das Compliance-Verständnis innerhalb der Belegschaft stärken und Mitarbeitende für typische Risiken sensibilisieren. Ebenfalls ist eine Schulung der Belegschaft zum Lieferkettengesetz wichtig, um den richtigen Umgang mit den Beteiligten der Lieferkette einzuüben und das regelkonforme und Compliance-gerechte Verhalten schon vor dem Inkrafttreten des Lieferkettengesetzes zu trainieren.

Das Lieferkettengesetz wird nicht spezifisch nur für bestimmte Branchen gelten, sondern für alle Branchen und Produktionszweige gleichermaßen. Dies auch vor dem Hintergrund, dass einige Branchen erfahrungsgemäß stärker betroffen sind, wenn es um die Verletzung und Missachtung von Menschenrechten im wirtschaftlichen Zusammenhang geht. Besonders brisant ist dies in Punkto Einhaltung von Mindestlohnstandards. Gerade die Textil- und Bekleidungsproduktion zeichnet sich im weltweiten Vergleich durch häufige und auch dramatische Missstände aus. Das Lieferkettengesetz nimmt aber alle Unternehmen in Deutschland in die Pflicht und verlangt von diesen, die eigenen Lieferketten in Übereinstimmung mit der gesetzlichen Compliance auszugestalten.

 

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